ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
der True Sky HandelsgmbH
1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz als „AGB“ bezeichnet) der True Sky HandelsgmbH, FN404041d, 1050 Wien, Margaretengürtel 52-56/5/19, Telefax: +43 1 2533033 7540, Email: office@true-sky.com, Online: www.true-sky.at und shop.true-sky.net (im Folgenden als TRUE SKY bezeichnet ), in der im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung gelten für sämtliche vertraglichen Vereinbarungen die zwischen TRUE SKY und dem Käufer oder Auftraggeber abgeschlossen werden. TRUE SKY verkauft ausschließlich an gewerbliche Kunden und Betriebe sowie medizinische Einfrichtungen (z.B. Wiederverkäufer, gewerbliche und öffentliche Verbraucher, Dienstleister). Mit Abgabe einer Bestellung im Online Shop oder per FAX, Mail, Bestellfromular erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden. Diese AGB gelten für alle künftigen Geschäfte, auch ohne nochmalige ausdrückliche Vereinbarung. Änderungen und Ergänzungen der AGB sowie mündliche Abreden, die vom Inhalt dieser AGB abweichen, werden nur mit schriftlicher Bestätigung durch TRUE SKY wirksam. TRUE SKY widerspricht ausdrücklich etwaigen allgemeinen Geschäfts- bzw. Einkaufbedingungen des Kunden. Vom Kunden vorgelegte, von diesen AGB abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen haben keine Gültigkeit, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Die Geschäftsbedingungen sind auf www.true-sky.at von TRUE SKY druckfähig als PDF hinterlegt.
2. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch. Alle sonstigen Informationen und Erledigungen werden in deutscher Sprache angeboten.
3. Anwendbares Recht, Gerichtstand und Erfüllungsort
Diese AGB und die unter Einbezug dieser AGB abzuschließenden Verträge unterliegen österreichischem materiellem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht). Es gilt die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts in Wien als vereinbart. Für den Fall von Streitigkeiten, welche sich aus diesen AGB oder einem mit TRUE SKY geschlossenen Vertrag ergeben oder sich auf die Verletzung, Auflösung oder Nichtigkeit der AGB oder des Vertrages beziehen, einschließlich Streitigkeiten über das Bestehen oder Nichtbestehen der gegenständlichen AGB oder eines Vertrages mit TRUE SKY vereinbaren die Vertragsteile die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes in Wien, Österreich.
4. Vertragsabschluss
Die Angebote von TRUE SKY sind freibleibend. Der Vertragsabschluss kommt mit der an den Kundenübermittelten Auftragsbestätigung von TRUE SKY oder, bei deren Fehlen, mit der Durchführung der Lieferung an den Kunden zustande. Der Vertrag kommt jedenfalls aber auch ohne Übermittlung einer Auftragsbestätigung zustande, wenn der Kunde das Angebot von TRUE SKY schriftlich oder online annimmt oder die schriftliche Auftragsvorlage von TRUE SKY unterfertigt. Weicht die vom Kunden unterfertigte Auftragsbestätigung von seiner Bestellung ab, so gilt im Zweifel die Auftragsbestätigung.
5. Preise, Versandkosten, Fälligkeit und Verzug
Die angegebenen Produktpreise (auch in Kostenvoranschlägen) verstehen sich ab Werk in EURO als Nettopreise exkl USt oder Mehrwertsteuer, soweit nichts anderes angegeben ist. Allfällige Verpackungs-, Transport-, Verladungs- und Versandkosten sind in diesen Preisen, soweit nichts anderes angegeben ist enthalten. Die Verpackungs-, Transport-, Verladungs- und Versandkosten sind ab einem Auftragswert von EUR 500 Netto für Inlandlieferungen inkludiert. Bei Bestellungen unter EUR 500 werden Lieferkosten im Angebot ausgewiesen und bei Bestellung verrechnet. Soweit ein Skonto nicht ausdrücklich vereinbart wurde, ist der Kunde zum Skontoabzug nicht berechtigt. Der Kaufpreis wird unverzüglich mit der Bestellung durch den Kunden fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde. TRUE SKY behält sich das Recht vor, vom Kunden — auch noch vor Durchführung der Lieferung — a‘ conto- bzw. Vorauszahlungen oder eine Besicherung zu verlangen.
6. Lieferung
TRUE SKY führt die Bestellung ohne unnötigen Aufschub aus. Der Versand der bestellten Ware erfolgt – wenn diese lagernd ist. Weitere Details zu Lieferterminen werden zwischen TRUE SKY und dem Kunden schriftlich vereinbart. Soweit die Ware nicht lagernd ist, wird TRUE SKY dem Kunden den voraussichtlichen Liefertermin mitteilen. Terminangaben und Liefertermine sind jedoch unverbindlich und gelten nur als Richtwert, sofern diese nicht ausdrücklich und schriftlich als verbindlich erklärt werden. Maßgeblich für die Lieferung ist die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, soweit nichts Gegenteiliges vereinbart wurde. TRUE SKY behält sich vor, Mehrstück-Bestellungen nach Ermessen entweder getrennt oder gesammelt zu versenden, dies insbesondere dann, wenn die bestellten Mengen nicht auf einmal verfügbar sind.
7. Informationspflicht
Der Kunde hat TRUE SKY sämtliche für die Leistungserbringung notwendigen Informationen und Tatsachen korrekt mitzuteilen. Geänderte Umstände, insbesondere Änderungen der Daten des Kunden (Name, Anschrift, E-Mail) sind TRUE SKY unverzüglich zur Kenntnis zu bringen.
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben so lange im Eigentum von TRUE SKY, bis sämtliche Forderungen aus dem Vertrag einschließlich Zinsen, vom Kunden unberechtigterweise einbehaltene Skonti oder nicht von TRUE SKY anerkannte Abzüge, entstandene Kosten und dergleichen, aus welchem Rechtsgrund auch immer, bezahlt sind. Solange ein Eigentumsvorbehalt besteht und nicht alle Forderungen zur Gänze beglichen sind verpflichtet sich der Kunde, die Ware pfleglich zu behandeln und die ordentliche Sorgfaltspflicht einzuhalten. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen vor restloser Bezahlung sind ausgeschlossen. Sollte die Ware gepfändet oder beschlagnahmt oder auf sonstiger Art und Weise von Dritten zugegriffen werden, so hat der Kunde auf das Eigentum von TRUE SKY hinzuweisen, diese darüber unverzüglich zu informieren und sämtliche zur Durchsetzung des Eigentumsrechts erforderlichen Informationen und Dokumente an TRUE SKY zu übermitteln.
9. Gefahrübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht an den Kunden über, sobald die Ware an den Spediteur oder Lieferanten übergeben wird (EXW).
10. Gewährleistung
Der Kunde hat die Ware unmittelbar nach Erhalt auf Vollständigkeit und Übereinstimmung der Bestellung zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Erhalt, bei ordnungsgemäßer Untersuchung erkennbare Mängel innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt, sonstige Mängel innerhalb einer Woche nach deren Entdeckung schriftlich und detaillierter Beschreibung des Mangels zu rügen. Unterbleibt die Rüge, gilt die Abnahme als erfolgt und ist jegliche Gewährleistung ausgeschlossen. Bei ordnungsgemäßer Rüge kommen die Bestimmungen des Gewährleistungsrechts zum Tragen.
11. Herstellergarantie
Soweit ein Hersteller eine freiwillige Zusage abgegeben hat, dass die Ware für eine bestimmte Zeit ordnungsgemäß funktioniert (Herstellergarantie) gelten die diesbezüglichen Garantien des Herstellers. Die Bedingungen und Beschränkungen der jeweiligen Herstellergarantien sind den jeweiligen Garantiebestimmungen zu entnehmen.
12. Haftung und Schadenersatz
TRUE SKY haftet nicht für einen bestimmten Erfolg und in jedem Fall lediglich für grob schuldhafte Pflichtverletzungen und höchstens bis zum gemeinen Wert der vom Kunden bestellten Ware. Eine Haftung für leichtes Verschulden bei Sachschäden wird ausgeschlossen. Darüber hinaus haftet TRUE SKY nur für typische und vorhersehbare Schäden, d.h. für solche, mit deren Eintritt bei Vertragsschluss nach dem zu diesem Zeitpunkt bekannten Umständen vernünftiger Weise zu rechnen war. Ansprüche aus (Mangel-)Folgeschäden sowie aus Schäden, für die der Kunde Versicherungsschutz erhalten kann oder die vom Kunden beherrschbar sind, aus sonstigen mittelbaren Schäden und Verlusten oder entgangenem Gewinn sowie generell Vermögensschäden, insbesondere aus mangelhafter, unterbliebener oder verspäteter Leistungserbringung, sind ausdrücklich ausgeschlossen. Die dem Kunden gemäß den vorstehenden Bestimmungen zustehenden Schadenersatzansprüche, verjähren innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger; der Schadenersatz nach dem Produkthaftungsgesetz richtet sich nach den gesetzlichen Verjährungsvorschriften. Eine Regresshaftung iSd § 12 PHG ist ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in der Sphäre von TRUE SKY verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.
13. Sicherheits- und Verwendungshinweise
Die von TRUE SKY gelieferten Waren sind nach der Bedienungsanleitung bzw. -anweisung handzuhaben und zu bedienen oder zu benutzen; eine der Bedienungsanleitung bzw. -anweisung entgegengesetzte Handhabung bzw. Bedienung der gelieferten Waren liegt ausschließlich im eigenen Verantwortungsbereich des Kunden.
14. Force Majeure
Force Majeure oder andere unvorhergesehene Hindernisse in der Sphäre von TRUE SKY entbinden den Kunden nicht von der Einhaltung der vereinbarten Verpflichtungen. Als Force Majeure gelten insbesondere auch Betriebs- und Verkehrsstörungen, nicht ordnungsgemäße Leistungserbringung von Unterlieferanten, Transportunterbrechungen oder Produktionseinstellungen; für die Dauer der vorangeführten Behinderung ist TRUE SKY von der Verpflichtung zur Leistungserbringung befreit, ohne dass beim Kunden Ansprüche auf Preisminderung oder sonstigen Schadenersatz entstehen.
15. Datenschutz
Wir nehmen den Schutz der Daten unserer Kunden sehr ernst. Zu sämtlichen datenschutzrechtlichen Informationen verweisen wir auf unsere Datenschutzrichtlinie, abrufbar unter www.true-sky.at/datenschutz.
16. Salvatorische Klausel
Die Nichtigkeit einer Bestimmung dieser AGB lässt alle übrigen Bestimmungen aufrecht. Die nichtige Bestimmung ist durch eine wirtschaftliche gleichwertige oder ähnliche, aber zulässige Bestimmung zu ersetzen.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz als „AGB“ bezeichnet) der True Sky HandelsgmbH, FN404041d, 1050 Wien, Margaretengürtel 52-56/5/19, Telefax: +43 1 2533033 7540, Email: office@true-sky.com, Online: www.true-sky.at und shop.true-sky.net (im Folgenden als TRUE SKY bezeichnet ), in der im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung gelten für sämtliche vertraglichen Vereinbarungen die zwischen TRUE SKY und dem Käufer oder Auftraggeber abgeschlossen werden. TRUE SKY verkauft ausschließlich an gewerbliche Kunden und Betriebe sowie medizinische Einfrichtungen (z.B. Wiederverkäufer, gewerbliche und öffentliche Verbraucher, Dienstleister). Mit Abgabe einer Bestellung im Online Shop oder per FAX, Mail, Bestellfromular erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden. Diese AGB gelten für alle künftigen Geschäfte, auch ohne nochmalige ausdrückliche Vereinbarung. Änderungen und Ergänzungen der AGB sowie mündliche Abreden, die vom Inhalt dieser AGB abweichen, werden nur mit schriftlicher Bestätigung durch TRUE SKY wirksam. TRUE SKY widerspricht ausdrücklich etwaigen allgemeinen Geschäfts- bzw. Einkaufbedingungen des Kunden. Vom Kunden vorgelegte, von diesen AGB abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen haben keine Gültigkeit, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Die Geschäftsbedingungen sind auf www.true-sky.at von TRUE SKY druckfähig als PDF hinterlegt.
2. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch. Alle sonstigen Informationen und Erledigungen werden in deutscher Sprache angeboten.
3. Anwendbares Recht, Gerichtstand und Erfüllungsort
Diese AGB und die unter Einbezug dieser AGB abzuschließenden Verträge unterliegen österreichischem materiellem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht). Es gilt die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts in Wien als vereinbart. Für den Fall von Streitigkeiten, welche sich aus diesen AGB oder einem mit TRUE SKY geschlossenen Vertrag ergeben oder sich auf die Verletzung, Auflösung oder Nichtigkeit der AGB oder des Vertrages beziehen, einschließlich Streitigkeiten über das Bestehen oder Nichtbestehen der gegenständlichen AGB oder eines Vertrages mit TRUE SKY vereinbaren die Vertragsteile die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes in Wien, Österreich.
4. Vertragsabschluss
Die Angebote von TRUE SKY sind freibleibend. Der Vertragsabschluss kommt mit der an den Kundenübermittelten Auftragsbestätigung von TRUE SKY oder, bei deren Fehlen, mit der Durchführung der Lieferung an den Kunden zustande. Der Vertrag kommt jedenfalls aber auch ohne Übermittlung einer Auftragsbestätigung zustande, wenn der Kunde das Angebot von TRUE SKY schriftlich oder online annimmt oder die schriftliche Auftragsvorlage von TRUE SKY unterfertigt. Weicht die vom Kunden unterfertigte Auftragsbestätigung von seiner Bestellung ab, so gilt im Zweifel die Auftragsbestätigung.
5. Preise, Versandkosten, Fälligkeit und Verzug
Die angegebenen Produktpreise (auch in Kostenvoranschlägen) verstehen sich ab Werk in EURO als Nettopreise exkl USt oder Mehrwertsteuer, soweit nichts anderes angegeben ist. Allfällige Verpackungs-, Transport-, Verladungs- und Versandkosten sind in diesen Preisen, soweit nichts anderes angegeben ist enthalten. Die Verpackungs-, Transport-, Verladungs- und Versandkosten sind ab einem Auftragswert von EUR 500 Netto für Inlandlieferungen inkludiert. Bei Bestellungen unter EUR 500 werden Lieferkosten im Angebot ausgewiesen und bei Bestellung verrechnet. Soweit ein Skonto nicht ausdrücklich vereinbart wurde, ist der Kunde zum Skontoabzug nicht berechtigt. Der Kaufpreis wird unverzüglich mit der Bestellung durch den Kunden fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde. TRUE SKY behält sich das Recht vor, vom Kunden — auch noch vor Durchführung der Lieferung — a‘ conto- bzw. Vorauszahlungen oder eine Besicherung zu verlangen.
6. Lieferung
TRUE SKY führt die Bestellung ohne unnötigen Aufschub aus. Der Versand der bestellten Ware erfolgt – wenn diese lagernd ist. Weitere Details zu Lieferterminen werden zwischen TRUE SKY und dem Kunden schriftlich vereinbart. Soweit die Ware nicht lagernd ist, wird TRUE SKY dem Kunden den voraussichtlichen Liefertermin mitteilen. Terminangaben und Liefertermine sind jedoch unverbindlich und gelten nur als Richtwert, sofern diese nicht ausdrücklich und schriftlich als verbindlich erklärt werden. Maßgeblich für die Lieferung ist die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, soweit nichts Gegenteiliges vereinbart wurde. TRUE SKY behält sich vor, Mehrstück-Bestellungen nach Ermessen entweder getrennt oder gesammelt zu versenden, dies insbesondere dann, wenn die bestellten Mengen nicht auf einmal verfügbar sind.
7. Informationspflicht
Der Kunde hat TRUE SKY sämtliche für die Leistungserbringung notwendigen Informationen und Tatsachen korrekt mitzuteilen. Geänderte Umstände, insbesondere Änderungen der Daten des Kunden (Name, Anschrift, E-Mail) sind TRUE SKY unverzüglich zur Kenntnis zu bringen.
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben so lange im Eigentum von TRUE SKY, bis sämtliche Forderungen aus dem Vertrag einschließlich Zinsen, vom Kunden unberechtigterweise einbehaltene Skonti oder nicht von TRUE SKY anerkannte Abzüge, entstandene Kosten und dergleichen, aus welchem Rechtsgrund auch immer, bezahlt sind. Solange ein Eigentumsvorbehalt besteht und nicht alle Forderungen zur Gänze beglichen sind verpflichtet sich der Kunde, die Ware pfleglich zu behandeln und die ordentliche Sorgfaltspflicht einzuhalten. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen vor restloser Bezahlung sind ausgeschlossen. Sollte die Ware gepfändet oder beschlagnahmt oder auf sonstiger Art und Weise von Dritten zugegriffen werden, so hat der Kunde auf das Eigentum von TRUE SKY hinzuweisen, diese darüber unverzüglich zu informieren und sämtliche zur Durchsetzung des Eigentumsrechts erforderlichen Informationen und Dokumente an TRUE SKY zu übermitteln.
9. Gefahrübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht an den Kunden über, sobald die Ware an den Spediteur oder Lieferanten übergeben wird (EXW).
10. Gewährleistung
Der Kunde hat die Ware unmittelbar nach Erhalt auf Vollständigkeit und Übereinstimmung der Bestellung zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Erhalt, bei ordnungsgemäßer Untersuchung erkennbare Mängel innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt, sonstige Mängel innerhalb einer Woche nach deren Entdeckung schriftlich und detaillierter Beschreibung des Mangels zu rügen. Unterbleibt die Rüge, gilt die Abnahme als erfolgt und ist jegliche Gewährleistung ausgeschlossen. Bei ordnungsgemäßer Rüge kommen die Bestimmungen des Gewährleistungsrechts zum Tragen.
11. Herstellergarantie
Soweit ein Hersteller eine freiwillige Zusage abgegeben hat, dass die Ware für eine bestimmte Zeit ordnungsgemäß funktioniert (Herstellergarantie) gelten die diesbezüglichen Garantien des Herstellers. Die Bedingungen und Beschränkungen der jeweiligen Herstellergarantien sind den jeweiligen Garantiebestimmungen zu entnehmen.
12. Haftung und Schadenersatz
TRUE SKY haftet nicht für einen bestimmten Erfolg und in jedem Fall lediglich für grob schuldhafte Pflichtverletzungen und höchstens bis zum gemeinen Wert der vom Kunden bestellten Ware. Eine Haftung für leichtes Verschulden bei Sachschäden wird ausgeschlossen. Darüber hinaus haftet TRUE SKY nur für typische und vorhersehbare Schäden, d.h. für solche, mit deren Eintritt bei Vertragsschluss nach dem zu diesem Zeitpunkt bekannten Umständen vernünftiger Weise zu rechnen war. Ansprüche aus (Mangel-)Folgeschäden sowie aus Schäden, für die der Kunde Versicherungsschutz erhalten kann oder die vom Kunden beherrschbar sind, aus sonstigen mittelbaren Schäden und Verlusten oder entgangenem Gewinn sowie generell Vermögensschäden, insbesondere aus mangelhafter, unterbliebener oder verspäteter Leistungserbringung, sind ausdrücklich ausgeschlossen. Die dem Kunden gemäß den vorstehenden Bestimmungen zustehenden Schadenersatzansprüche, verjähren innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger; der Schadenersatz nach dem Produkthaftungsgesetz richtet sich nach den gesetzlichen Verjährungsvorschriften. Eine Regresshaftung iSd § 12 PHG ist ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in der Sphäre von TRUE SKY verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.
13. Sicherheits- und Verwendungshinweise
Die von TRUE SKY gelieferten Waren sind nach der Bedienungsanleitung bzw. -anweisung handzuhaben und zu bedienen oder zu benutzen; eine der Bedienungsanleitung bzw. -anweisung entgegengesetzte Handhabung bzw. Bedienung der gelieferten Waren liegt ausschließlich im eigenen Verantwortungsbereich des Kunden.
14. Force Majeure
Force Majeure oder andere unvorhergesehene Hindernisse in der Sphäre von TRUE SKY entbinden den Kunden nicht von der Einhaltung der vereinbarten Verpflichtungen. Als Force Majeure gelten insbesondere auch Betriebs- und Verkehrsstörungen, nicht ordnungsgemäße Leistungserbringung von Unterlieferanten, Transportunterbrechungen oder Produktionseinstellungen; für die Dauer der vorangeführten Behinderung ist TRUE SKY von der Verpflichtung zur Leistungserbringung befreit, ohne dass beim Kunden Ansprüche auf Preisminderung oder sonstigen Schadenersatz entstehen.
15. Datenschutz
Wir nehmen den Schutz der Daten unserer Kunden sehr ernst. Zu sämtlichen datenschutzrechtlichen Informationen verweisen wir auf unsere Datenschutzrichtlinie, abrufbar unter www.true-sky.at/datenschutz.
16. Salvatorische Klausel
Die Nichtigkeit einer Bestimmung dieser AGB lässt alle übrigen Bestimmungen aufrecht. Die nichtige Bestimmung ist durch eine wirtschaftliche gleichwertige oder ähnliche, aber zulässige Bestimmung zu ersetzen.
